Zur Personalsituation in Hamburger Krankenhäusern
Die AG Gesundheit von Attac Hamburg hat Frau Dr. Melanie Leonhard, Hamburger Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, in einem Brief um die Beantwortung einiger Fragen zur aktuellen Personalsituation in Hamburger Krankenhäusern gebeten. Der Brief hat folgenden Wortlaut.
Hamburg, 10. November 2021
Sehr geehrte Frau Dr. Leonhard,
wie unterschiedlichsten Medienberichten der letzten Monate zu entnehmen ist, hat der in den Krankenhäusern seit Jahren praktizierte Personalabbau infolge der zusätzlichen Belastung durch die Coronapandemie zu einer dramatischen Verschlechterung der Versorgung von behandlungs- und pflegebedürftigen Patientinnen und Patienten geführt. Die permanente Überforderung des Pflegepersonals führte offensichtlich auch dazu, dass tausende Pflegekräfte aus ihrem Beruf ausgestiegen sind. (1)
Der noch amtierende Bundesgesundheitsminister Spahn sagte am 16. Juni dieses Jahres auf einer Kundgebung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft in München zur Personalsituation in der Pflege:
„Wir sind in einer Spirale, die über viele Jahre in die falsche Richtung gegangen ist.“ (2)
Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek, äußerte sich am 16. Oktober 2021 zum Thema Pflegenotstand wie folgt:
„Aktuell laufen wir sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe.“ (3)
In der Ausgabe des Deutschen Ärzteblattes vom 22. Oktober 2021 heißt es:
„Kurz vor dem Winter zeigt eine aktuelle Umfrage unter Intensivmedizinern, dass die Zahl gesperrter Intensivbetten auf ein Rekordniveau angestiegen ist. Grund dafür ist der Mangel an Intensivpflegenden. Spürbare Einschränkungen in der Versorgung sind zu erwarten.“ (4)
Im Hinblick auf die Situation in Hamburg berichtet die ZEIT am 30. September 2021 anhand des Beispiels Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf:
„‚Die meisten von uns haben die Kündigung längst geschrieben‘
In einem Brandbrief kritisiert das Pflegepersonal der Intensivstationen des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf systematische Überlastung. Die Vorwürfe sind heftig.“ (5)
Die Hamburger Morgenpost schreibt am 29. Oktober 2021:
„RS-Virus: Hamburgs Kinderkliniken platzen aus allen Nähten
[…] Immer mehr Kinder in Deutschland infizieren sich mit dem hochansteckenden Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV). Das kann lebensgefährlich werden.“ (6)
Wir gehen davon aus, dass Ihnen, Frau Dr. Leonhard, als zuständige Senatorin für das Ressort Gesundheit die in Hamburg seit langer Zeit vorliegende äußerst prekäre Personalsituation in den Kliniken und in der Pflege hinreichend bekannt ist. Ein Hinweis auf diesbezügliche Publikationen beispielsweise des Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus dürfte sich insoweit erübrigen.
In diesem Zusammenhang ergeben sich von unserer Seite folgende Fragen:
Welches Konzept haben Sie, Frau Senatorin, um die adäquate Gesundheitsversorgung der Hamburger Bürgerinnen und Bürger in den hiesigen Kliniken im Hinblick auf fehlendes qualifiziertes Fachpersonal angesichts der kommenden Wintermonate sicherzustellen?
Im Zusammenhang mit der Coronapandemie hat sich herausgestellt, dass nicht fehlende Intensivbetten, sondern fehlendes Pflege- und Fachpersonal zur Überlastung des Gesundheitssystems führen.
Wie soll angesichts erwartbarer zukünftiger viraler Krankheitswellen Ihrer Vorstellung nach einem Personalmangel in den Krankenhäusern vorgebeugt werden?
Wir bitten Sie um eine zeitnahe Antwort.
(2) https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124763/Spahn-verteidigt-Pflegepolitik-der-Bundesregierung
(4) https://www.aerzteblatt.de/archiv/221623/Intensivstationen-Ein-Drittel-der-Betten-ist-gesperrt
(6) https://www.mopo.de/hamburg/rs-virus-hamburgs-kinderkliniken-platzen-aus-allen-naehten/
