Es ist so weit: 50. Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot

50. Staat ratifiziert UN-Atomwaffenverbot!
Atomwaffen endlich international geächtet. Gestern Nacht (deutscher Zeit) hat Honduras als 50. Staat bei den Vereinten Nationen den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Jetzt ist es geschafft: Der Vertrag tritt in 90 Tagen in Kraft und ächtet Atomwaffen international. Wir sind stolz auf diesen wegweisenden Schritt der ersten 50 Mitgliedstaaten. 
Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen”, kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland.
Erst letzte Woche haben die USA in einem Brief versucht den #nuclearban zu verhindern, in dem sie Druck auf die Unterzeichnerstaaten ausüben. Das verdeutlicht mit welcher Sorge die Atomwaffenstaaten die Ächtung ihrer Massenvernichtungswaffen sehen.
Bisher boykottiert die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft. Kürzlich haben jedoch ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus vereinbar sind. Über 55 ehemalige Außen- und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Staaten nennen den AVV einen “Hoffnungsschimmer in einer dunklen Zeit”, und rufen alle Staaten der Allianz zu seiner Unterzeichnung auf. Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf Deutschland und die NATO haben wir für euch in einem Briefing zusammengefasst. “
Der Verbotsvertrag zeigt bereits seine Wirkung. 170 Bundestagsabgeordnete, 16 von 16 Landeshauptstädte und vier Bundesländer haben die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aufgerufen, ebenso wie über 90% der Bevölkerung. Anstatt sich hinter der NATO zu verstecken, sollte die Bundesregierung mit ihren Bündnispartnern einen Ausstieg von der nukleare Abschreckung aushandeln”, so Hoffmann-Axthelm weiter.
Wir atmen einmal durch und Danken allen Unterstützer*innen auf dem Weg bis zu diesem Meilenstein. Aber unsere Arbeit geht weiter: Wir setzen uns vor Ort dafür ein, dass sich auch die Politik in Deutschland ändert: Die US-Atomwaffen müssen abgezogen und Deutschland Teil des #nuclearban werden.  

Welche Auswirkungen hat das Inkrafttreten des Vertrags – international, auf das transatlantische Bündnis NATO und auf Deutschland?
https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2020/10/20-10-23_AVV_Inkrafttreten.pdf

ICAN Deutschland