Tag des Pflegenotstands

Gesundheit statt Profite! – Am Tag des Pflegenotstands, 12. Mai 2020, Demonstration vor vier Hamburger Krankenhäusern

Dazu lud das Hamburger Pflegebündnis am „Internationalen Tag der Pflegenden“ zu vier gleichzeitigen Demonstrationen an den Krankenhäusern: HELIOS ENDO-Klinik, Universitätskrankenhaus Eppendorf, Schön Klinik Eilbek und Asklepios Krankenhaus St. Georg. Trotz des kühlen und regnerischen Wetters und der Verunsicherung in der Bevölkerung kamen an allen vier Orten die höchstzulässige Anzahl von jeweils 50 Personen und protestierten gemäß den geltenden Hygieneregeln. Dies konnte jeweils der zur Beobachtung bereitstehende Polizist nur bestätigen.

Attac Hamburg beteiligte sich an der Demonstration als Bündnispartner. In der Rede Attacs vor dem Asklepios Krankenhaus St. Georg wurde betont, dass durch die Corona-Pandemie die Folgen der Privatisierung des Gesundheitssystems noch deutlicher wurden. Gesundheit darf keine Ware und keine Quelle des Profits sein. Das Gesundheitssystem erfordert regionale Wirtschaftskreisläufe unter Kontrolle der Solidargemeinschaft – die negativen Ergebnisse bei den global üblichen Steuerungsmaßnahmen der Wirtschaft sind offenbar geworden. Zu einem gesunden Leben gehören ferner sichere Existenz, angemessener Wohnraum sowie gesunde Ernährung. Auch in diesen Bereichen der Daseinsvorsorge bedarf es neuer politischer Gestaltung.

Zum Thema Pflege und Gesundheit wurde konkret gefordert:
1. eine verbindliche Personalbemessung in allen Bereichen – mehr Personal in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen!
2. Abschaffung der DRG-Fallpauschalen und Einführung einer bedarfsgerechten Finanzierung der Krankenhäuser!
3. Rückführung von outgesourcten Tochterunternehmen!
4. Rekommunalisierung und Vergesellschaftung aller Krankenhäuser!
5. Anerkennung und Aufwertung von Pflegeberufen und Sorgearbeit: bessere Bezahlung und ein Tarifvertrag für alle!
6. keine 12-Stunden-Schichten, keine Ausdehnung von Sonntagsarbeit, keine Abweichung vom Arbeitszeitgesetz!
7. umfangreiche Testungen der Beschäftigten in den Krankenhäusern auf SARS-CoV-2 und ausreichende Ausstattung mit Schutzkleidung!
8. Einbindung von Beschäftigten und deren Interessenvertretungen in alle Entscheidungen, vor allem jetzt in die Krisenstäbe!

Attac unterstützt in Hamburg die Initiativen Krankenhausbewegung und Bündnis gegen den Pflegenotstand, nimmt bundesweit an Bündnissen mit den Bewegungen der Pflegenden teil und arbeitet auch im „Europäischen Netzwerk gegen Kommerzialisierung und Privatisierung von Gesundheit und sozialer Sicherheit“. 

Attac beendete die Demonstration mit dem Motto: „Solidarität verbreiten, nicht das Virus“.

Rede von Attac Hamburg
Brief der Hamburger Krankenhausbewegung
Unterstützerbrief
Plakate
Aufruf zum Aktionstag am 7. April 2020
Siehe auch Corona und das Gesundheitswesen